Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nutzer der Website www.zukunftsenergiezins.de zum Erwerb und zur laufenden Verwaltung von Vermögensanlagen des Anbieters/Emittenten WS Wärme+Strom Beteiligungsgesellschaft mbH

 

 

§1 Allgemeines

 

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Benutzung der Website

www.zukunftsenergiezins.de. Über diese Internet-Dienstleistungsplattform werden Vermögensanlagen gem. § 1 Abs. 2 Nr. 3, 4 und 7 VermAnlG des Anbieters WS Wärme+Strom Beteiligungsgesellschaft mbH (im Folgenden auch „Anbieter“ genannt) öffentlich angeboten bzw. Informationen und Werbeunterlagen zu Vermögensanlagen gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 3, 4 und 7 VermAnlG vorgehalten, die von der WS Wärme+Strom Beteiligungsgesellschaft zukünftig öffentlich angeboten werden oder in der Vergangenheit öffentlich angeboten wurden. Im Auftrag des Anbieters richtet die Xolutis GmbH, verteten durch Holger Seeck · Industriering Ost 66 · 47906 Kempen (nachfolgend auch „Plattformbetreiber“) mit Sitz in Kempen unter www.zukunftsenergiezins.de eine Internet-Dienstleistungsplattform gemäß § 2a Abs. 3 VermAnlG ein, auf der Vermögensanlagen des Anbieters im Wege der Schwarmfinanzierung (§ 2a VermAnlG) öffentlich angeboten werden. Die Website www.zukunftsenergiezins.de  dient auch zur Kommunikation zwischen dem Anleger sowie dem Anbieter bzw. dem Emittenten der Vermögensanlagen sowie zur Bereitstellung von laufenden Informationen zu den von Anlegern erworbenen Vermögensanlagen.

 

§2 Geltungsbereich

 

(1)Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Benutzung der Website www.zukunftsenergiezins.de und für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Anleger und dem Plattformbetreiber, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.

 

(2)Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht für das Rechtsverhältnis zwischen dem Anleger und dem Anbieter bzw. dem Emittenten von Vermögensanlagengemäß § 1 Abs. 2 Nr. 3, 4 oder 7 VermAnlG. Der Erwerb einer Vermögensanlage durch einen Anleger erfolgt durch einen gesonderten Vertrag zwischen dem Anleger und dem Emittenten oder Anbieter der jeweiligen Vermögensanlage (§ 7).

 

§3 Internet-Dienstleistungsplattform

 

(1)Der Plattformbetreiber betreibt in alleiniger Verantwortung und im Auftrag des Anbieters als Anlagevermittler unter www.zukunftsenergiezins.de eine Internet-Dienstleistungsplattformgemäß § 2 a Abs. 3 VermAnlG, auf der Vermögensanlagen im Wege der Schwarmfinanzierung (§ 2 a VermAnlG) öffentlich angeboten und beworben werden.
Der Anbieter ist nicht zugleich Plattformbetreiber. Als Plattformbetreiber fungiert ausschließlich die Xolutis GmbH. Anbieter ist ausschließlich die WS Wärme+Strom Beteiligungsgesellschaft mbH.

Die Xolutis GmbH verfügt über eine Erlaubnis als Finanzanlagenvermittler gem. § 34 f Abs. 1 Nr. 3) GewO.

 

(2) Über die Website www.zukunftsenergiezins.de werden ausschließlich Vermögensanlagen i. S. d. § 1 Abs. 2 Nr. 3, 4 oder 7 VermAnlG öffentlich angeboten und beworben, deren Anbieter die

WS Wärme+Strom Beteiligungsgesellschaft mbH, HRB 12073 AG Fritzlar, ist.

Emittent ist die Gesellschaft, deren Vermögensanlagen durch das öffentliche Angebot

ausgegeben werden
(§ 1 Abs. 3 VermAnlG).

 

(3) Die auf dieser Internet-Dienstleistungsplattform angebotenen Vermögensanlagen werden über diese Website und andere Vertriebswege zum Erwerb angeboten.

(4) Der Plattformbetreiber tätigt keine Geschäfte, für die eine Erlaubnis nach § 32 Abs. 1 KWG oder nach §§ 10, 11 ZAG erforderlich ist.

 

§ 4 Angebot von Vermögensanlagen

 

(1) Das Angebot von Vermögensanlagen gem. § 1 Abs. 2 Nr. 3, 4 und 7 VermAnlG auf dieser Internet-Dienstleistungsplattform ist auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Es richtet sich darüber hinaus nur an natürliche oder juristische Personen, die ihren Wohnsitz oder ihren Sitz im Inland haben.

 

(2) Unbeschadet der vorstehenden Regelungen kann das Angebot von Vermögensanlagen, die auf dieser Internet-Dienstleistungsplattform vermittelt werden, durch den jeweiligen Anbieter bzw. Emittenten von weiteren Voraussetzungen oder von weiteren Eigenschaften des Anlegers abhängig gemacht werden.

 

 

§ 5 Registrierung, Anmeldung, rechtliche Voraussetzungen für die Nutzung der Internet-Dienstleistungsplattform, Kommunikation

 

(1) Für die Nutzung der Internetplattform einschließlich des Erwerbs einer Vermögensanlage (§ 7) ist eine Registrierung als Anleger erforderlich. Minderjährige Personen oder Personen, die in ihrer Geschäftsfähigkeit beschränkt sind, sind zur Registrierung nicht zugelassen. Die Registrierung kann nur von natürlichen oder juristischen Personen, die ihren Wohnsitz oder ihren Sitz im Inland haben, beantragt werden. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.

 

 

(2) Die Registrierung erfolgt in folgenden Schritten: Zunächst gibt der Nutzer einen Benutzernamen, ein Kennwort, eine gültige E-Mail-Adresse sowie Name, Vorname, Titel, Anrede und Geburtsdatum sowie gegebenenfalls weitere für die Geschäftsbeziehung benötigte Angaben ein, über die der Nutzer auch nachfolgende Korrespondenz abwickelt, und bestätigt mit seiner Registrierung die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Nutzer erhält vom Plattformbetreiber zur Bestätigung der Registrierung eine E-Mail, in der ein Link enthalten ist. Durch Aufruf des Links bestätigt der Nutzer seine Identität. Durch den Aufruf des Links kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Plattformbetreiber und dem Nutzer zustande.

 

(3) Der Plattformbetreiber wird den Nutzer grundsätzlich nicht per E-Mail oder Telefon nach dem Kennwort oder nach sonstigen persönlichen Daten fragen. Der Nutzer ist daher auch dann zur Vertraulichkeit verpflichtet, wenn sich der Absender oder Anrufer als Mitarbeiter des Plattformbetreibers ausgibt. Möchte ein Nutzer sich an einer Vermögensanlage beteiligen, sind für die Ausschüttungen oder Zinsgutschriften die Daten eines Bankkontos bei einer in der Bundesrepublik Deutschland ansässigen Bank zu hinterlegen. Darüber hinaus muss ein Anleger seinen vollständigen Namen, seine Wohnanschrift, sein Geburtsdatum und ggf. weitere Informationen angeben.

 

(4) Der Plattformbetreiber führt die Kommunikation mit dem Nutzer vorwiegend per E-Mail über die vom Nutzer anlässlich der Registrierung mitgeteilte E-Mail-Adresse. Der Anleger ist verpflichtet, während der Dauer der Registrierung und der Nutzung der Website www.zukunftsenergiezins.de seine persönliche Daten, insbesondere seine Anschrift und seine Bankverbindung, stets aktuell zu halten und etwaige Änderungen seiner persönlichen Daten unverzüglich mitzuteilen.

 

 

§ 6 Technische Voraussetzungen für die Nutzung der Internet-Dienstleistungsplattform

 

(1) Der Zugang zur Internet-Dienstleistungsplattform ist nur über einen Browser, der auf einem Computer oder mobilen Endgerät mit Internetverbindung läuft, möglich. Der Nutzer ist gehalten, auf seinem Computer oder mobilen Endgerät die jeweils neueste Browser-Technologie vorzuhalten.

 

(2) Der Zugang zur Internet-Dienstleistungsplattform

ist grundsätzlich zu jeder Zeit erreichbar, wobei der Plattformbetreiber hierfür keine Gewähr übernimmt. Ausgenommen von der Verfügbarkeit sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates oder Zeiträume, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Plattformbetreibers stehen, über Internet nicht zu erreichen ist.

 

§ 7 Erwerb von Vermögensanlagen durch den Anleger

 

(1) Der Erwerb einer Vermögensanlage erfolgt durch einen gesonderten Vertrag zwischen dem Anleger und dem Emittenten bzw. Anbieter der betreffenden Vermögensanlage.

 

(2) Der Abschluss des Vertrags gem. Abs. 1 erfolgt über die Internet-Dienstleistungsplattform und nach dem auf dieser Internet-Dienstleistungsplattform vorgesehenen Ablaufprozess.

 

§ 8 Verantwortlichkeit des Anbieters für Informationen und Werbeunterlagen über die Vermögenanlagen

 

(1) Sämtliche Informationen und Werbeunterlagen über die auf der Internet-Dienstleistungsplattform angebotenen Vermögensanlagen, insbesondere die jeweiligen Vermögensanlagen-Informationsblätter (VIB), werden nicht vom Plattformbetreiber, sondern vom jeweiligen Anbieter der Vermögensanlage erstellt und verantwortet, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

(2) Im Hinblick auf den Erwerb der Vermögensanlage durch den Anleger (§ 7) ist der Plattformbetreiber ausschließlich auf die Stellung des Anlagevermittlers beschränkt. Der Plattformbetreiber haftet nicht für die Wirksamkeit des zwischen dem Anleger und dem Emittenten bzw. Anbieter der Vermögensanlage geschlossenen Vertrags. Die über eine Vermögensanlage zur Verfügung gestellten Informationen und Werbeunterlagen, insbesondere das Vermögensanlagen-Informationsblatt (VIB) stammen ausschließlich vom Anbieter bzw. Emittenten der jeweiligen Vermögensanlage. Der Plattformbetreiber übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit oder Vollständigkeit von vom Anbieter erstellten Informationen oder Werbeunterlagen über die jeweilige Vermögensanlage.

 

§ 9 Laufende Informationen über erworbene

Vermögensanlagen auf dieser Internet-Dienstleistungsplattform

 

(1)  Der Plattformbetreiber erbringt keine Anlageberatung und auch keine Vermögensverwaltung. Es bestehen seitens des Plattformbetreibers auch keine Hinweispflichten, wenn die Vermögensanlage einen von etwaigen Prognosen abweichenden oder wirtschaftlich negativen Verlauf nimmt.

 

(2) Die Abwicklung der Kommunikation zwischen dem Anleger und dem Emittenten bzw. Anbieter der jeweiligen Vermögensanlage richtet sich nach dem Vertrag über den Erwerb der Vermögensanlage

(§ 7).

 

§ 10 Abwicklung von Zahlungen

 

(1) Der Plattformbetreiber ist nicht berechtigt, sich Eigentum oder Besitz an Geldern oder Wertpapieren der Anleger zu verschaffen.

 

(2) Zahlungen durch den Anleger zum Erwerb von Vermögensanlagen sind unmittelbar vom Anleger an den Emittenten oder an die vom Emittenten im jeweiligen Einzelfall benannte Person zu leisten. Einzelheiten hierzu ergeben sich aus dem Vertrag über den Erwerb der Vermögensanlage (§ 7).

 

§ 11 Kosten, Provisionen

(1) Die Registrierung auf der Internetplattform und deren Nutzung sind für den Anleger kostenlos.

 

(2) Im Zusammenhang mit dem Erwerb einer Vermögensanlage durch den Anleger kann im Einzelfall eine Vermittlungsprovision anfallen, die von dem Emittenten, dem Anbieter oder einer sonstigen dritten Person an den Plattformbetreiber bezahlt wird.

 

(3) Sofern im Zusammenhang für die vom Plattformbetreiber gegenüber dem Anleger erbrachten Leistungen die Anwendbarkeit des Rechts der Geschäftsbesorgung in Betracht kommt, wird in Abweichung der gesetzlichen Regelungen der §§ 675, 667 BGB, § 384 HGB vereinbart, dass ein Anspruch des Anlegers gegen den Plattformbetreiber auf Herausgabe der Vermittlungsprovision nicht besteht.

 

 

§ 12 Datenschutz

 

Der Plattformbetreiber wird im Auftrag des

Anbieters und des Emittenten personenbezogene bzw. unternehmensbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen. Der Nutzer willigt für die Dauer des Nutzungsvertrags sowie darüber hinaus für die Dauer der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten in die Verarbeitung, Nutzung und Speicherung der personenbezogenen bzw. unternehmensbezogenen Daten, die sowohl dem Plattformbetreiber als auch dem Anbieter bzw. dem Emittenten überlassen wurden, ein. Gemäß dieser Einwilligung sind externe

Dienstleister sowie Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Rechtsanwälte und sonstige zur Verschwiegenheit verpflichtete Berater des Plattformbetreibers zur Verarbeitung, Nutzung und Speicherung der Daten des Nutzers berechtigt, soweit dies für die ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung notwendig ist. Im Übrigen ist die Datenschutzerklärung des Plattformbetreibers über den Link www.zukunftsenergiezins.de/datenschutz abrufbar und Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

§ 13 Haftung

 

Die Haftung des Plattformbetreibers für Verletzungen der Verpflichtungen aus dem Nutzungsvertrag sowie aus deliktischer Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, es sei denn, es handelt sich um eine Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten). Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für gesetzliche Vertreter, Angestellte, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen des Plattformbetreibers. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit.

 

§ 14 Vertraulichkeit

 

Der Nutzer verpflichtet sich, alle Informationen und Unterlagen über Unternehmen vertraulich zu behandeln, die ihm im Rahmen der Nutzung dieser Internet-Dienstleistungsplattform zur Kenntnis gelangen. Auch die Weitergabe sowie die Vervielfältigung von Dokumenten, Informationen und Unterlagen, welche der Nutzer heruntergeladen hat, sind nicht gestattet. Ausgenommen hiervon sind Informationen und Unterlagen, die öffentlich zugänglich sind sowie solche, die dem Nutzer ohne Verletzung dieser Geheimhaltungsverpflichtung bekannt werden.

Diese Verpflichtung gilt über die zeitliche Nutzung dieser Internet-Dienstleistungsplattform hinaus fort.

 

 

§ 15 Kündigung des Nutzungsvertrags

 

(1) Der Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und dem Plattformbetreiber zur Nutzung der Internet-Dienstleistungsplattform ist unbefristet.

 

(2) Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit ordentlich kündigen.

Der Plattformbetreiber kann die Geschäftsverbindung mit dem Anleger jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Kündigungsfrist, die den berechtigten Belangen des Anlegers Rechnung trägt, ordentlich kündigen, mindestens unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen.

 

(3) Die ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen, wenn der Nutzer über die Internet-Dienstleistungsplattform eine Vermögensanlage erworben hat, diese noch nicht getilgt ist und die Kommunikation mit dem Anleger auf Veranlassung des Emittenten bzw. des Anbieters der Vermögensanlage über diese Internet-Dienstleistungsplattform geführt wird.

 

(4) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung ist gegenüber dem jeweils anderen Vertragspartner zu erklären. Jede Kündigung bedarf der Textform (z. B. E-Mail, Brief).

 

 

 

WS Wärme+Strom Beteiligungsgesellschaft mbH

Meisenweg 7 · 34327 Körle

Telefon 05665 948614

info@ws-g.de

www.ws-g.de

 

HRB 1273 AG Fritzlar

Geschäftsführer

Achim Erbeck

Wilfried Rütten

 

Xolutis GmbH

Industriering Ost 66 · 47906 Kempen

als alleinige und unabhängige Anlagevermittlerin gem. § 2a VermAnlG i.V.m. § 34f GewO

 

HRB 16209 AG Krefeld

Geschäftsführer Holger Seeck

 

 

 

§ 16 Schlussbestimmungen

 

(1) Für die Vertragsbeziehungen zwischen dem Anleger und dem Plattformbetreiber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

(2) Ist eine Bestimmung dieser Allgemeinen

Geschäftsbedingungen unwirksam oder teilweise

unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen

Bestimmungen unberührt. Das Gleiche gilt, wenn diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke aufweisen sollten. Die Parteien werden die Lücke oder die unwirksame oder nichtige Bestimmung in diesem Fall durch eine Regelung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der entsprechenden Bestimmung entspricht oder dem von den Parteien gewollten am nächsten kommt.

 

(3) Änderungen und Ergänzungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Schriftformerfordernis selbst.

 

 

Stand: 15.November  2019

Impressum

Datenschutz

AGB